Zum Nachdenken?

[Falderwald]

Die Situation hat uns 2015 eher unvorbereitet getroffen.

Muss nicht dafür gekämpft werden, dass sich die Situation nicht wiederholt, wie wir sie in diesem Jahr in Folge einer humanitären Notlage hatten, mit einem in Teilen zunächst unkontrollierten und unregistrierten Zuzug?

Müssen wir nicht etwas dafür tun, um diejenigen Flüchtlinge, die nicht bleiben dürfen, konsequent zurückzuführen?

Müssen nicht Gesetze in Kraft gesetzt werden, z. B. im Bereich der Sicherheitsstrukturen und der Sicherheitsbehörden, um uns noch effektiver vor Terroranschlägen zu schützen, nicht nur, aber auch weil nicht jeder Flüchtling in guter Absicht in unser Land gekommen ist?

Ist der Satz „Wir schaffen das!“ nicht Ausdruck von Haltung und Ziel?
Fühlt sich nicht manch einer, und das zählt besonders, zudem von diesem Satz provoziert, obwohl der kurze Satz doch so natürlich nie gemeint war?

Ist es nicht klar, dass es nicht gut ist, dass Flüchtlinge zu lange und zum Teil immer noch in Turnhallen untergebracht waren, dass Asylverfahren im Schnitt immer noch zu lange dauern, dass wir im Moment noch zu wenig Sprachkurse anbieten können, nicht ausreichend Lehrerinnen und Lehrer haben und dass die große Integration in den Arbeitsmarkt noch vor uns liegt?

Haben wir in den vergangenen Jahren alles richtig gemacht?
Waren wir denn Weltmeister bei der Integration?

Gibt es einen Anlass für die Bundeskanzlerin ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik zu korrigieren, wie es das laut Umfrage 82% der Befragten wünschten?

Wenn man der schieren Zahl präzise entnehmen könnte, welche Kurskorrektur sich diese Menschen genau wünschen, wäre die Kanzlerin dazu bereit, darüber nachzudenken und auch darüber zu sprechen?
Gibt diese Umfrage darüber Auskunft?

Und nun?

[Chavali]

Moin Faldi,

das sind alles ungelöste und ungeklärte Fragen.
Du hast da eine schöne Sammlung aufgemacht.

Ich hoffe, du erwartest jetzt keine Antwort von mir, denn das kann ich nicht und zu manchen Fragen
will ich nicht.
Man wird zu schnell in eine Schublade gesteckt. In welche Richtung auch immer.

Das Schlimmste, was ich in unserer Politik vorfinde, ist die Heuchelei

wie sie im Buche bzw. bei wiki steht.
Ehrlichkeit ist ein Fremdwort geworden. Und das gilt für alle Bereiche der Politik.

Und deshalb können möglicherweise auch die Antworten in heuchlerischer Absicht gegeben werden.
Ich bin in dieser Frage sehr sehr skeptisch.
Zu oft wurden uns Antworten erteilt, die nichts, aber auch gar nichts mit der Realität zu tun hatten,
nur um sich zu profilieren oder negative Sachlagen zu vertuschen.

Lieben Gruß,
Chavali

Zitat von Falderwald

Die Situation hat uns 2015 eher unvorbereitet getroffen.

Muss nicht dafür gekämpft werden, dass sich die Situation nicht wiederholt, wie wir sie in diesem Jahr in Folge einer humanitären Notlage hatten, mit einem in Teilen zunächst unkontrollierten und unregistrierten Zuzug?

Müssen wir nicht etwas dafür tun, um diejenigen Flüchtlinge, die nicht bleiben dürfen, konsequent zurückzuführen?

Müssen nicht Gesetze in Kraft gesetzt werden, z. B. im Bereich der Sicherheitsstrukturen und der Sicherheitsbehörden, um uns noch effektiver vor Terroranschlägen zu schützen, nicht nur, aber auch weil nicht jeder Flüchtling in guter Absicht in unser Land gekommen ist?

Ist der Satz „Wir schaffen das!“ nicht Ausdruck von Haltung und Ziel?
Fühlt sich nicht manch einer, und das zählt besonders, zudem von diesem Satz provoziert, obwohl der kurze Satz doch so natürlich nie gemeint war?

Ist es nicht klar, dass es nicht gut ist, dass Flüchtlinge zu lange und zum Teil immer noch in Turnhallen untergebracht waren, dass Asylverfahren im Schnitt immer noch zu lange dauern, dass wir im Moment noch zu wenig Sprachkurse anbieten können, nicht ausreichend Lehrerinnen und Lehrer haben und dass die große Integration in den Arbeitsmarkt noch vor uns liegt?

Haben wir in den vergangenen Jahren alles richtig gemacht?
Waren wir denn Weltmeister bei der Integration?

Gibt es einen Anlass für die Bundeskanzlerin ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik zu korrigieren, wie es das laut Umfrage 82% der Befragten wünschten?

Wenn man der schieren Zahl präzise entnehmen könnte, welche Kurskorrektur sich diese Menschen genau wünschen, wäre die Kanzlerin dazu bereit, darüber nachzudenken und auch darüber zu sprechen?
Gibt diese Umfrage darüber Auskunft?

Und nun?

[Thomas]

Lieber Falderwald,

die Kunst liegt in der Tat darin, die richtigen Fragen zu stellen. Es ist meist das Problem von Umfragen, dass die Art der gestellten Frage das Ergebnis wertlos macht. "Wollen Sie weniger Flüchtlinge?" JA / NEIN. Was kann man mit 100% "JA" anfangen. Mauern bauen? An der Grenze auf Flüchtlinge schießen? Das Weltwirtschaftssystem revolutionieren? Wenn Politik "Staatskunst" wäre, denn würden die dem Bürger rechenschaftspflichtigen Repräsentanten komplexe Fragen so formulieren, dass der Bürger den wesentlichen Kern der unterschiedlichen Lösungsansätze verstehen können. Und nun die stellt sich die Frage: "Können sogenannte Volksparteien das überhaupt?"

Liebe Grüße
Thomas

[Falderwald]

Hi Chavi,

das sind in der Tat alles ungelöste und ungeklärte Fragen und eine Antwort darauf erwarte ich hier ganz bestimmt von niemandem.

Das "Schubladendenken" wird heute tatsächlich zu einem Problem. Es erfreut sich großer Beliebtheit als Totschlagargument gegen unbequeme und kritische Fragen und Aussagen.

Meine wahren Intentionen möchte ich an dieser Stelle noch nicht verraten, denn ich erhoffe noch die ein oder andere Rückmeldung und wenn ich jetzt auflöse, bringt es das nicht mehr.

Ich nehme aber aus jedem Kommentar entsprechende Aussagen, die richtungsweisend sind.

Als Hinweise in dieser Sache:

Zu Recht hast du die Heuchelei in der Politik angesprochen.
Und auch das Vertuschen negativer Sachlagen zielt in die richtige Richtung.

Du hast die Hürde hier aber elegant genommen.

Vielen Dank für deine Gedanken zum Thema...


Moin Thomas,

zunächst einmal, lies bitte auch, was ich Chavali geschrieben habe, dann muss ich mich nicht wiederholen.

Auch du hast die Klippen erfolgreich umschifft.

Ich weiß nicht einmal, ob mein Text die richtigen Fragen stellt und ob er diese auch korrekt stellt, aus den oben stehenden Fragen ergibt sich aber ein Stimmungsbild. Ob es richtig oder falsch ist, lassen wir mal dahin gestellt sein.
Es geht nicht darum, Mauern zu errichten, auf Flüchtlinge zu schießen oder das Weltwirtschaftssystem zu revolutionieren, obwohl Letzteres es dringend nötig hätte, denn es steht m. E. über kurz oder lang vor einem Kollaps, aber das ist eine andere Baustelle, das gibt der Text nicht her.

Zitat von Thomas

Wenn Politik "Staatskunst" wäre, denn würden die dem Bürger rechenschaftspflichtigen Repräsentanten komplexe Fragen so formulieren, dass der Bürger den wesentlichen Kern der unterschiedlichen Lösungsansätze verstehen können. Und nun die stellt sich die Frage: "Können sogenannte Volksparteien das überhaupt?"

Hier kommen wir jetzt langsam in die richtige Richtung, obwohl es noch vage ist, aber das wäre der Hinweis, den ich an deinem Kommentar hervorheben würde.

Danke für deinen Beitrag...


Ich bedanke mich für eure Rückmeldungen und sollte sich hier niemand weiter mehr melden, kläre ich das natürlich noch auf...


Liebe Grüße

Bis bald

Falderwald


PS:

Auch kritische und entgegengesetzte Meinungen sind hier ausdrücklich erwünscht.

Interessantes Stückchen, Falder.

Postfaktisch gesehen wirfst du Fragen auf, die einem schwer im Magen liegen müssten.
Politisch gäbe es dafür Antworten, sollte ich einen fiktiven Politiker erfinden, würde sich das ungefähr so anhören:

„Natürlich hat die Situation in Ungarn uns 2015 unvorbereitet getroffen. Den Menschen in Not musste geholfen werden. Frau Merkel hat die Grenzen nicht geöffnet, sie hat sie nur nicht geschlossen.

Die Situation wird sich nicht wiederholen. Da haben wir Vorsorge getroffen. Der Pakt mit der Türkei funktioniert gut. Seitdem sind viel weniger Asylanten gekommen. Sicherlich hat auch dazu beigetragen, dass die Balkanstaaten ihre Grenzen geschlossen haben. Im Übrigen arbeiten wir weiter daran, die Flüchtlinge in Europa zu verteilen. Auch da sind wir auf einem guten Weg.

Natürlich, das tun wir ja. Ich sage nur Rückführung, Rückführung, Rückführung. Wenn die Grünen uns nicht immer dabei behindern würden, hätten wir schon viel mehr dahingehend umsetzen können.

Unsere Gesetze haben wir bereits verschärft. Ich erinnere an das neue Asylpaket. Wir planen engere Zusammenarbeit unter den Diensten und Ländern. Unsere Gesetze reichen aus. Wir müssen sie nur konsequenter umsetzen. Wir haben immer gesagt, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht geben kann.

In diesen Satz wurde viel hineininterpretiert. Darum haben wir ihn aus unserer Rhetorik gestrichen. Wir müssen dem Bürger nun viel besser erklären, warum wir es schaffen.

Wir haben viel geschafft im letzten Jahr , hunderte von Mitarbeitern wurden eingestellt um diese Begebenheiten zu verbessern und abzustellen. In Wesseling werden nun die ersten Reihenhäuser gebaut, die meisten Lager sind verwaist. An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal den vielen vielen Ehrenamtlichen danke, die….

Weltmeister der Integration, das halte ich für polemisch. Natürlich ist Integration immer eine Herausforderung und wir können immer aus der Vergangenheit lernen. Darum sind Sprachkurse ja so wichtig.

Naja, Sie sagen 82 Prozent wünschen sich eine Politikkorrektur der Kanzlerin. Ich habe da ganz andere Zahlen. Laut Umfrag des Institutes Furza sind 68 Prozent der Bundesbürger zufrieden.
40 Prozent der Bürger möchten Frau Merkel wieder als Kanzlerin haben. Und wie wir schon sagten: 2015 wird sich so nicht wiederholen.

Da die Zahl so nicht stimmt, erübrigt sich die Frage. Man kann dies ohnehin nicht an einer Zahl festmachen. Angela Merkel spricht immer mit ihren Bürgern. Sie ist ganz nah am Volk. Letztens erst war sie in Duisburg um sich ein Bild vor Ort zu machen. Längst wurden Inhalte der CSU mit in die Politik einbezogen. Die Menschen machen sich, denke ich viel mehr Sorgen um den amerikanischen Präsidenten.

Umfragen geben überhaupt keine Auskunft, Herr.. äh? Sie spiegeln einen momentanen Blick, den der Bürger hat und an den Wahlergebnissen in Amerika haben wir gesehen, wie trügerisch sie sein können.“
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Zusatzfrage zur Umfrage:
Was denken Sie, von welcher Partei der antwortende, fiktive Politker wohl ist?

LG von Koko

[Falderwald]

Hi Koko,

na dann schauen wir doch mal und lösen das Rätsel an dieser Stelle auf, denn du bist mit deiner Interpretation der Sache schon sehr viel näher gekommen.

Noch eines sei angemerkt: Die o.a. Umfrage hat wohl stattgefunden, und zwar etwa Mitte September 2016. Die 82 % habe ich mir nicht aus den Fingern gesaugt, du wirst sehen.

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Aus einer Rede auf einer Pressekonferenz der CDU vom 19.09.2016, die Person dürfte sich beim Lesen erschließen lassen:

Blablabla, blablabla...

...Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden auch der CDU ist, dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugung unserer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend erklärt worden sind, so möchte ich mich gerne darum bemühen.

Nicht zum ersten Mal, definitiv nicht zum ersten Mal, aber vielleicht noch einmal nachdrücklicher.

Der Satz "Wir schaffen das" ist Teil meiner politischen Arbeit, er ist Ausdruck von Haltung und Ziel.

Viel ist in diesen eigentlich alltagssprachlichen Satz hineininterpretiert, ja, sogar hineingeheimnisst worden, so viel, dass ich ihn inzwischen am liebsten kaum noch wiederholen mag, ist er doch zu einem schlichten Motto, beinahe einer Leerformel geworden, und die Diskussion um ihn zu einer immer unergiebiger werdenden Endlosschleife.

Manch einer, und das zählt besonders, fühlt sich zudem von diesem Satz provoziert, und so war der kurze Satz natürlich nie gemeint.

Ich habe ihn anspornend, dezidiert anerkennend gemeint, denn ich bin zutiefst von der Hilfsbereitschaft und Schaffenskraft der deutschen aller hier lebenden Menschen überzeugt.

Aber, ich weiß auch, dass wir gemeinsam viel zu schultern haben, dass sich das aber in den übertrieben oft wiederholten drei Worten nicht sofort abbildet.

Die Aufgabe, Hundertausende Menschen, die schon zu uns gekommen sind, mindestens vorübergehend Schutz zu geben, macht sich nicht mal eben einfach so, und schon gar nicht über Nacht.

Meine Aufgabe ist hierbei die Arbeit der Bundesregierung zu organisieren, dafür zu sorgen, dass Länder und Kommunen ausreichend unterstützt sind, um die zu uns kommenden Menschen bestmöglich unterzubringen, um diejenigen, die bleiben dürfen und das auch wollen, schnellstmöglich zu integrieren, und die, die nicht bleiben dürfen, konsequent zurückzuführen.

Das alles sagt sich schnell, es geht aber nicht schnell.

Auch weil wir in den vergangenen Jahren -weiß Gott- nicht alles richtig gemacht haben, weil wir auch wirklich nicht gerade Weltmeister bei der Integration waren, weil wir z.B. auch zu lange gewartet haben, bis wir uns der Flüchtlingsfrage wirklich gestellt haben, wir müssen uns jetzt also gelichsam selbst übertreffen - auch ich.

Auch ich habe mich lange Zeit gerne auf das Dublin-Verfahren verlassen, das uns Deutschen, einfach gesprochen, das Problem abgenommen hat.
Das war nicht gut.

Und wenn ich könnte, dann würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf.

Seitdem bemühen wir uns mit ganzer Kraft darum, die Dinge zu gestalten, zu ordnen, zu steuern, und vieles ist dabei schon erreicht worden, sehr vieles, dennoch weiß ich, dass an vielen Stellen immer noch hakt.

Mir ist klar, dass es nicht gut war, dass Flüchtlinge zu lange und zum Teil immer noch in Turnhallen untergebracht waren, dass Asylverfahren im Schnitt immer noch zu lange dauern, dass wir im Moment noch zu wenig Sprachkurse anbieten können, nicht ausreichend Lehrerinnen und Lehrer haben und dass die große Aufgabe der Integration in den Arbeitsmarkt noch vor uns liegt.

Wir arbeiten daran, unermüdlich, wir haben Gesetze in Kraft gesetzt, z. B. im Bereich der Sicherheitsstrukturen und der Sicherheitsbehörden, um uns noch effektiver vor Terroranschlägen zu schützen, nicht nur, aber auch weil nicht eben jeder Flüchtling in guter Absicht in unser Land gekommen ist.

Wir haben im Bamf zusätzliche Stellen geschaffen, alle reißen sich dort ein Bein aus, um die Dinge voran zu bringen, aber sie wissen auch, dass ich nicht nur die staatlichen Stellen im Blick habe, sondern ich werde auch nicht müde zu sagen, ich bin nach wie vor begeistert, wie unermüdlich sich so viele ehrenamtliche Helfer einsetzen, wie sie ja auch kompensieren, was wir zum teil staatlicherseits noch nicht ausreichend organisiert haben.

Gibt das alles nun Anlass meinen Kurs in der Flüchtlingspolitik ganz oder teilweise zu korrigieren, wie es laut einer Umfrage vor einer Woche 82 % der Befragten sich wünschen?

Wenn ich der schieren Zahl präzise entnehmen könnte, welche Kurskorrektur sich diese Menschen genau wünschen, so wäre ich gerne bereit, darüber nachzudenken und auch zu sprechen, darüber gibt diese Umfrage aber nun keine Auskunft.

Wenn gemeint sein sollte, dass die Menschen schlichtweg keine Fremden, speziell keine Menschen islamischen Glaubens bei uns aufnehmen wollten, dann stehen dem unser Grundgesetz, völkerrechtliche Bindungen unseres Landes, aber vor allem auch das ethische Fundament der CDU Deutschlands und meine persönlichen Überzeugungen entgegen.
Den Kurs kann ich und die CDU nicht mitgehen.

Wenn die 82 % mir aber eigentlich sagen wollen, unabhängig davon, welche konkreten Einzelmaßnahmen auch immer wir Politiker nach rechtlicher und politischer Abwägung beschließen, es soll sich die Situation nicht wiederholen, wie wir sie in vergangenen Jahr in Folge einer humanitären Notlage hatten, mit einem in Teilen zunächst unkontrollierten und unregistrierten Zuzug, dann kämpfe ich genau dafür, dass sich das nicht wiederholt.

Dem dienen alle Maßnahmen der letzten Monate.

Die Wiederholung dieser Situation will niemand, auch ich nicht.

Ich möchte nichts verspreche, was ich nicht halten kann, aber auch jetzt kommen schon immer weniger Menschen zu uns, das ist natürlich auch eine Folge des Schließens der Balkanroute, dabei hilft aber vor allem, und das weiß ich, dass das umstritten ist, aber dabei hilft vor allem das EU-Türkei-Abkommen.

usw. usf...

Hier einzusehen --> klick mich
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Mein Eingangstext hat bestimmte (die fettgemarkerten) Aussagen aus dieser Rede herausgenommen und daraus Fragen konstruiert.

Manch einer, der in den letzten knapp eineinhalb Jahren solche Aussagen oder Fragen getätigt hat, ist schnurstracks in die braune Ecke gedrückt worden.

Nun hören wir sie von unserer Bundeskanzlerin persönlich.

Damit ist das Geheimnis gelüftet, denn dieser Text sollte ein provokatives Experiment sein.

Zum Nachdenken?


Liebe Grüße

Bis bald

Falderwald

na, dann habe ich ja gut gelegen. GGG von Koko